Auszug aus SG Chemnitz, 20.02.2014 - S 10 KR 136/08

Dazu gehören neben den körperlichen Grundfunktionen (Gehen, Stehen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheidung) die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraumes, der auch die Aufnahme von Informationen, die Kommunikation mit anderen zur Vermeidung von Vereinsamung sowie das Erlernen eines lebensnotwendigen Grundwissens (Schulwissens) umfasst (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - vgl. z. B. Urteil vom 21.11.2002, B 3 KR 8/02; Urteil vom 16.09.1999, B 3 KR 8/98 R; Urteil vom 16.04.1998, B 3 KR 9/97 R).

Zu dem Grundbedürfnis zählt damit die Fähigkeit, sich in der eigenen Wohnung zu bewegen und die Wohnung zu verlassen, um bei einem kurzen Spaziergang an die frische Luft zu kommen oder um die üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegenden Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind, wobei es auf die Besonderheiten des Wohnortes und Wohngebietes nicht ankommt (BSG…, Urteil vom 21.11.2002, a. a. O.; Urteil vom 16.09.1999, a. a. O.).

Auszug aus SG Chemnitz, 20.02.2014 - S 10 KR 136/08

Dazu gehören neben den körperlichen Grundfunktionen (Gehen, Stehen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheidung) die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraumes, der auch die Aufnahme von Informationen, die Kommunikation mit anderen zur Vermeidung von Vereinsamung sowie das Erlernen eines lebensnotwendigen Grundwissens (Schulwissens) umfasst (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - vgl. z. B. Urteil vom 21.11.2002, B 3 KR 8/02; Urteil vom 16.09.1999, B 3 KR 8/98 R; Urteil vom 16.04.1998, B 3 KR 9/97 R).

Zwar habe das Bundessozialgericht in seiner Entscheidung vom 16.04.1998 (Az.: B 3 KR 9/97 R) diejenigen Entfernungen als Maßstab genommen, die ein Jugendlicher mit dem Fahrrad zurücklegt; das Hilfsmittel sei aber dort nicht wegen dieser - rein quantitativen - Erweiterung, sondern wegen der dadurch geförderten Integration des behinderten Klägers in seiner jugendlichen Entwicklungsphase zugesprochen worden, wobei die Hilfsmittelversorgung auf eine möglichst weitgehende Eingliederung in den Kreis Gleichaltriger ausgerichtet war.

Auszug aus SG Chemnitz, 20.02.2014 - S 10 KR 136/08

Dazu gehören neben den körperlichen Grundfunktionen (Gehen, Stehen, Liegen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheidung) die elementare Körperpflege, das selbstständige Wohnen sowie die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraumes, der auch die Aufnahme von Informationen, die Kommunikation mit anderen zur Vermeidung von Vereinsamung sowie das Erlernen eines lebensnotwendigen Grundwissens (Schulwissens) umfasst (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - BSG - vgl. z. B. Urteil vom 21.11.2002, B 3 KR 8/02; Urteil vom 16.09.1999, B 3 KR 8/98 R; Urteil vom 16.04.1998, B 3 KR 9/97 R).

Zu dem Grundbedürfnis zählt damit die Fähigkeit, sich in der eigenen Wohnung zu bewegen und die Wohnung zu verlassen, um bei einem kurzen Spaziergang an die frische Luft zu kommen oder um die üblicherweise im Nahbereich der Wohnung liegenden Stellen zu erreichen, an denen Alltagsgeschäfte zu erledigen sind, wobei es auf die Besonderheiten des Wohnortes und Wohngebietes nicht ankommt (BSG, Urteil vom 21.11.2002, a. a. O.;… Urteil vom 16.09.1999, a. a. O.).

Auszug aus SG Chemnitz, 20.02.2014 - S 10 KR 136/08

Eine darüber hinausgehende berufliche oder soziale Rehabilitation bleibt Aufgabe anderer Sozialleistungssysteme (BSG, Urteil vom 26.03.2003, B 3 KR 23/02 R).